Wagenknecht zieht sich vom BSW-Vorsitz zurück

Berlin. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will den Bundesvorsitz ihrer Partei[1] abgeben. Dies teilte die 56-Jährige in Berlin mit. Gleichwohl will sie sich nach eigenen Angaben weiter in führender Position für das BSW engagieren. So wolle sie eine Grundwertekommission in der Partei aufbauen und leiten, sagte Wagenknecht. Für den Fall, dass das BSW doch noch in den Bundestag einziehen sollte, wolle sie Fraktionschefin werden. Die Parteispitze sollen künftig die bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und der Europaabgeordnete Fabio De Masi bilden. Sie wolle den Kopf wieder frei haben für das, was dem BSW wirklich helfen könne, so Wagenknecht weiter.

Wagenknecht ist nicht nur Gründerin, sondern auch die prägende Figur und bei weitem das bekannteste Gesicht des BSW. Angekündigt ist aber bereits, dass sich die Partei auch vom Namen der Gründerin trennt. Zwar soll es bei dem Kürzel BSW bleiben, es soll aber nicht mehr für Bündnis Sahra Wagenknecht stehen. Der offizielle Vorschlag der Parteiführung für die Langform lautet »Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft«. Der Landesverband Rheinland-Pfalz hält das für zu wenig griffig und will stattdessen: »Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit«. Die Entscheidung liegt ebenfalls beim Parteitag in Magdeburg am 6. und 7. Dezember.

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Insgesamt steckt das BSW derzeit in einer schwierigen Phase. Nachdem die Partei im Februar den Einzug in den Bundestag verpasst hatte, liegt sie bundesweit in Umfragen nur noch bei drei bis vier Prozent. Grundsätzlich wird in der Partei darum gerungen, ob und wie man auf Länderebene mitregieren sollte. Wagenknecht hadert mit der Regierungsbeteiligung in Thüringen, die die BSW-Landeschefin Katja Wolf vehement verteidigt.

Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das Bündnis Sahra Wagenknecht gegründet. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Ostdeutschland 2024 fuhr das BSW aus dem Stand Erfolge ein. Doch bei der Bundestagswahl scheiterte es an der Fünf-Prozent-Hürde – wenn auch sehr knapp. Es kämpft um eine Neuauszählung der Stimmen. dpa/nd

Links:

1. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195186.wahljahr-bsw-mit-oder-ohne-wagenknecht.html
2. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194998.buendnis-sahra-wagenknecht-wagenknecht-und-dehm-ein-kleiner-rosenkrieg.html