Weg frei zu Karl und Rosa

Die zwischenzeitlich infrage gestellte Liebknecht-Luxemburg-Demonstration zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde kann offenbar wie geplant am 11. Januar stattfinden. Am Dienstag habe es ein »sehr sachliches Gespräch« mit der Polizei gegeben, teilte Ellen Brombacher vom Bündnis LL-Demo dem »nd« mit. »Es sieht so aus, als ob die traditionelle Strecke gelaufen werden kann.«

Allerdings werde am Eingang zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde wegen der gegenwärtig beengten Verhältnisse eine »hohe Disziplin« erforderlich sein, sagte Brombacher. So sind Transparente und Fahnen auf dem Friedhof untersagt. Sie müssen vor dem Eingang zurückgelassen werden. Das war auch in den vergangenen Jahren so, nur hatten sich nicht immer alle daran gehalten.

Weil es auf dem Friedhofsvorplatz eine Dauerbaustelle gibt, war die Demonstration diesmal in Gefahr. Alarmierend waren E-Mails aus dem Bezirksamt Lichtenberg, dass Info- und Verkaufsstände nicht genehmigt werden könnten. Dazu hieß es: »Momentan ist noch nicht klar, ob und in welchem Umfang die Demonstration durchgeführt werden kann.« Doch am 20. November erklärte Stadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne): »Das Straßen- und Grünflächenamt hat gemeinsam mit der Polizei unter Hochdruck an einer Lösung gearbeitet, damit die Liebknecht-Luxemburg-Demo im Januar trotz Baustelle auf dem Zentralfriedhof stattfinden kann.« Das von der Berliner Linken angemeldete stille Gedenken soll nie zur Disposition gestanden haben. Doch auch das war zunächst unklar gewesen.