LINKE hat einen Plan für Rot-Rot

Heute will die Linksfraktion im Potsdamer Landtag die überarbeitete Version ihres Leitbildes für die Zukunft Brandenburgs präsentieren. Die Fraktion beschloss das Papier mit dem Titel »Unsre Heimat«. Eine Fassung, in der die Änderungen fett hervorgehoben sind, lag ND vorab vor.

Über ein Jahr lang feilte die Linkspartei an ihrem Leitbild. Schon im Oktober 2006 hatte die Fraktion den Entwurf präsentiert. Seitdem ist einiges verändert worden, vor allem durch Ergänzungen. Der Text ist nun nicht mehr 34, sondern 56 Seiten lang.

Eingefügt ist zum Beispiel ein Abschnitt, in dem die LINKE das Grundgesetz verteidigt, sich dagegen wendet, dass der Rechtsstaat abgebaut und der Überwachungsstaat ausgebaut wird.

Bei heiklen Themen wie DDR oder Kreisgebietsreform gab es im Zuge der Überarbeitung keine gravierenden Streichungen, sondern nur Präzisierungen. Unverändert heißt es, der letztendlich tödliche Konstruktionsfehler des »Realsozialismus« sei s...