Der Dalai-Lama-Test

Steinmeier muss Merkel künftig gleich zweifach Paroli bieten

Formal ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier noch nicht Vizekanzler, weil Franz Müntefering am Mittwoch noch in bisheriger Funktion an der Kabinettsrunde teilnahm. Steinmeier solle bis zur nächsten Woche provisorisch fungieren, hieß es. Das Provisorium hinter sich zu lassen, wird eine schwierige Aufgabe.

Die Zeiten sind endgültig vorbei, da sich die Kommentatoren überschlugen im Lob über die Außenpolitik der Großen Koalition. G8- und EU-Präsidentschaft, das verbesserte Verhältnis zu Washington, Schelte für Moskaus und Pekings Menschenrechtspolitik – die Lorbeeren, mit denen vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel behängt wurde, sind verwelkt. Kritische Stimmen lassen sich vernehmen, die von Symbolpolitik sprechen, bei der Werbeeffekte jeden tatsächlichen Nutzen verdrängen. Und seit sich unter die Kritiker sogar der Außenminister selbst gemischt hat, ist die Kontinuität der rot-grünen Außenpolitik, die man im Arbeitsvertrag der Großen Koalition noch vereinbart hatte, für alle Welt sichtbar zerbröselt.

Frank-Walter Steinmeier ist der Mann, der in diesem Konflikt am deutlichsten draufzahlt. Genervt klang seine Kritik auf dem SPD-Parteitag Ende Oktober in Hamburg, die Kanzlerin solle sich in Afghanistan ein eigenes Bild statt am grüne...


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