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Viel passiert
Als wäre die Zeit stehengeblieben: Zum Jahrestag der Senatsbildung vor einem Jahr – es war der 23. November – belegt eine Umfrage, dass die Berliner heute genauso wieder wählen würden wie am 17. September 2006. Obwohl die Opposition einige Monate lang die Nasenspitze vorn hatte und sich schon in einer Jamaika-Koalition einrichtete. Jetzt liegt Rot-Rot wie am Wahltag erneut knapp vorn.
Es muss etwas mit Wahrnehmung, mit gefühlter Einschätzung der Parteien zu tun haben. Denn es ist ja nicht so, dass Koalition und Senat sich ebenfalls auf einer Karibikinsel wähnten. Ja, man erinnert sich an einige Monate Anlaufhemmungen. Aber irgendwann muss es losgegangen sein. Einiges ist zu konstatieren, zum Beispiel wird nun die Gemeinschaftsschule ausprobiert, die Umweltzone und der Nichtraucherschutz werden eingeführt, der öffentliche Beschäftigungssektor wird eingerichtet, der Mindestlohn bei Aufträgen der öffentlichen Hand gefordert. Weder Tafelsilber noch Wohnungen wurden privatisiert, die Daseinsvorsorge wird von der Koalition nicht angerührt. Tempelhof wird geschlossen, die Staatsoper saniert, der BBI Schönefeld ausgebaut. Die Sanierung des Landeshaushalts nimmt Formen an, im nächsten Doppelhaushalt sind einige, auch soziale Verbesserungen eingeplant. Den Bezirken werden neue Berechnungsgrundlagen für ihre Finanzen in Aussicht gestellt.
Sicher: Alles fließt, einiges ist jahrelangem Vorlauf zu verdanken, manches hakt, braucht noch Konturen, muss sich bewähren oder verändert werden. Nichts ist fertig. Wie im richtigen Leben: Viel bleibt zu tun. Vier Jahre sind faktisch lang, gefühlt kurz.
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