- Brandenburg
- In den Kulissen
Von Trojaner bis Wildschwein
Über einen Jugendkongress im Abgeordnetenhaus gegen Rechtsextremismus informierte Claudia Schmid, Berlins Verfassungsschutzchefin, diese Woche im Geheimdienstausschuss. Vor allem lobte sie das Interesse der 170 Schülervertreter an dem Thema, den Debatten und Vorträgen. Alle Parteien würdigten mehr oder weniger Anliegen und Erfolg. Auch Dirk Behrend von den Grünen, der allerdings freundlich-kritisch anmerkte, dass zu den Debattenrunden keine Oppositionspolitiker eingeladen worden waren. Schüler sollten doch auch bei solcher Gelegenheit Demokratie lernen, so Behrend. Kongress-Veranstalterin Claudia Schmid bekannte, dass dies schon richtig sei. »Doch wollten wir das Treffen der Schüler nicht mit Politikern überlasten.«
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Die im Verfassungsschutzausschuss anwesenden Politiker bekamen sodann eine CD überreicht, die in Bild und Text selbige Konferenz widerspiegelt. Schnell machte spöttelnd die Runde: Während man die Geheimdienst-CD über den Computer abspielt, setzt sich bestimmt die Landesversion des Schäubleschen Trojaners fest, mit dem Geheimdienste ausspionieren können, was im PC so palavert, versteckt und mit kriminellem Eifer vorbereitet wird. Als hätte dies Innensenator Ehrhart Körting (SPD) tatsächlich vernommen, betonte er Minuten später in anderem Zusammenhang: »Bis jetzt sind keine Landestrojaner entwickelt worden.«
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Sus scrofa, das wilde Schwein, galt schon im gallischen Dorf eines Asterix und Obelix als kulinarisch-rustikale Köstlichkeit. Dies blieb so bis heute, auch in unseren märkischen Breiten. Weshalb wohl der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit seinen brandenburgischen Amtskollegen Matthias Platzeck (beide SPD) samt seiner Minister zu einer »Sauvesper« im Februar eingeladen hat. Man erwidert somit eine Einladung der Potsdamer Landesregierung vom vorigen Winter. Wowereit: »Es war bitterkalt, aber schön.« Platzeck ahnt Tierschützerproteste und weist sie zurück, bevor sie aufkommen: »Es gibt so viele Wildschweine in der Region, da müssen wir was tun.«
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Grünen-Abgeordneter Özcan Mutlu befindet sich derzeit, eingeladen von der Heinrich-Böll-Stiftung, in Washington D.C. und geriet dort in eine Gründerversammlung für einen Kreisverband der Grünen. Die acht Mitglieder wollen nach Weihnachten ihre Arbeit aufnehmen. In einer ersten Aktion soll die Verwaltung des US-Kongresses aufgefordert werden, das Einweg-Plastikgeschirr und -besteck aus der Kongresskantine zu verbannen und stattdessen z. B. Metallbesteck einzuführen.
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