Streit um Mugabe beherrschte den Gipfel

»Ohne Tabus« müsse beim EU-Afrika-Gipfel gesprochen werden, hatte der portugiesische Ministerpräsident José Sócrates in seiner Eröffnungsrede am Samstag betont. Zwei Tage hatten in Lissabon 27 Vertreter der EU und 53 Delegationen der Afrikanischen Union (AU) beraten, um eine »strategische Partnerschaft« und einen »Aktionsplan« zu beschließen.

»Die Menschenrechte stellen eine Frage der Würde dar. Sie gehören der Menschheit und müssen von allen verteidigt werden«, zentrierte der amtierende EU-Präsident Sócrates die Diskussion bei seiner Einführungsrede. Die Vorlage des portugiesischen Ministerpräsidenten nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, um in ihrer Rede den Präsidenten von Simbabwe direkt anzugreifen: Das Regime von Robert Mugabe begehe großes Unrecht. Simbabwe sei ein Beispiel für »schlechte Regierungsführung und Missachtung von Menschenrechten«. In eine Reihe dazu stellte sie die Zustände im Sudan, wo die Regierung blutig gegen die schwarzafrikanischen Stämme in Darfur vorgehe. »Wir dürfen nicht wegschauen, wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden, wo auch immer dies geschieht.«

Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki, der zwischen Regierung und Opposition im Nachbarstaat Simbabwe vermittelt, sieht in Merkels Vorstoß eine Einmischung in afrikanische Angelegenhe...