Steiniger Weg zur ökologischen Stadt

Gegen massive Kritik setzt der Senat ein Fahrverbot für umweltschädliche Fahrzeuge durch

  • Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

In zwölf Tagen soll in Berlin zum 1. Januar eine Umweltzone zum Schutz vor so genannten Stinkerautos eingeführt werden. Gegen das Vorhaben des rot-roten Senats laufen Opposition, Industrie und Autolobby weiter Sturm.

Die Umweltzone kommt. Doch werden zum selben Datum bereits die Kontrollen und Sanktionen bei Verstößen gegen das Fahrverbot für umweltbelastende Pkw und Lkw einsetzen? Die zuständigen Stadträte bei den Berliner Lokalverwaltungen, den Bezirken, bezweifeln das. Auf Einladung des Bezirksstadtrates für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten des Bezirks Charlottenburg, Marc Schulte (SPD), hatten sie sich vergangene Woche zusammengefunden, um die Konsequenzen aus der Einführung der Umweltzone zu diskutieren.

Das nüchterne Fazit: »Ein Start der Kontrollen mit gleichzeitigen Ahndungen zum 1. Januar 2008 erscheint derzeit aus rechtlichen Gründen mehr als fraglich.« Weitere Bedenken hegen die Stadträte hinsichtlich der unzureichenden Mitarbeiterzahl der Ordnungsämter, die flächendeckende Kontrollen unmöglich machen würden. Auch in Bezug auf die Sonderregelungen für Touristen sehen sie Klärungsbedarf, etwa wie erkannt werden soll, ob es sich um e...


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