Dicke Luft im Ruhrgebiet
Düsseldorfer Landtag knickt vor Wirtschaft ein – keine Umweltzone
In Hannover, Köln und Berlin werden ab dem 1. Januar 2008 Umweltzonen eingeführt. Nicht so im Ruhrgebiet: Hier wurde die Umsetzung trotz hoher Feinstaubwerte gekippt.
Anfang 2007 stellte der Regionalverband Ruhr (RVR) gemeinsam mit dem nordrhein-westfälischen Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) seine Machbarkeitsstudie für eine Umweltzone Ruhrgebiet vor. Theoretisch hätte man in Europas größtem Ballungsraum im neuen Jahr flächendeckend gegen gesundheitsgefährdenden Feinstaub vorgehen können. Doch im November beschloss der Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) mit den Stimmen von CDU und FDP, dass es keine Umweltzone Ruhrgebiet geben wird. Zu brisant war den Regierungsparteien die Studie. Inzwischen hat die Landesregierung einen Luftreinhalteplan verabschiedet, auf dessen Grundlage auch Umweltzonen entwickelt werden können.
Dafür sind in NRW als Landesbehörden die Bezirksregierungen zuständig, deren Vorgaben zur Luftreinhaltung die Kommunen vor Ort umsetzen sollen. Für die Städte des Großraums Ruhrgebiet sind gleich drei Bezirksregierungen zuständig. Die konnten sich bislang nicht auf eine Umweltz...
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