Zölle im südlichen Afrika fallen

Die SADC (»Southern African Development Community«) ist seit wenigen Tagen offiziell eine Freihandelszone. Der Warenverkehr zwischen den 15 Mitgliedstaaten kann weitgehend zollfrei abgewickelt werden. Es gibt aber Einschränkungen: Für Agrarprodukte, die drei Viertel der zwischen den Länder gehandelten Waren stellen, gelten bis 2012 Übergangsfristen. Zudem müssen Händler Nachweise erbringen, dass die jeweiligen Güter aus der SADC-Zone kommen.

Mit der Republik Südafrika als Motor ist das südliche Afrika die wirtschaftlich stärkste Region auf dem Kontinent. Der Markt wird von südafrikanischen Unternehmen dominiert. Und das Land erwirtschaftet über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der SADC-Zone, ohne dass die erzielten Gewinne durch Transferzahlungen kompensiert werden. So bleibt zu befürchten, dass vor allem Südafrika von den Neuregelungen profitieren wird. Strukturschwache Staaten wie Malawi, Mosambik oder Sambia dagegen sind besorgt, dass der Markt mit Produkten vom Kap überschwemmt wird. Die Regierung in Pretoria hat indes Gespräche mit einzelnen Staaten angekündigt, um »zu garantieren, dass die Deklaration der SADC zum Freihandelsgebiet allen Beteiligten nützt«, wie es ein Regierungssprecher formulierte.

Von einem Binnenmarkt nach dem Vorbild der EU, worauf viele Unternehmer aus Südafrika hoffen, ist die SADC noch weit entfernt. Trotz Freihandelsabkommen prägen Handelshindernisse und Uneinigkeit die wirtschaftlichen Beziehungen der Mitgliedstaaten. Schlechte Transportwege, tagelange Wartezeiten an den Grenzen, inkompetente sowie korrupte Zoll- und Grenzbeamte, bürokratische Hürden, keine standardisierten Normen und Verfahren und nicht zuletzt erhebliche Schwankungen der Wechselkurse behindern den Warenverkehr. Auch der Mangel an offener gegenseitiger Kritik trägt wenig zur Lösung dringender Probleme bei. So ist es in der Vergangenheit nur in sehr geringem Maße gelungen, eigenes Kapital zu mobilisieren. Mehr als 80 Prozent der SADC-Projekte werden von Gebern außerhalb der Region finanziert, insbesondere von der Europäischen Union und dem britischen Department for International Development.

Trotz einiger Erfolge, etwa im Abbau bürokratischer Schranken oder Erleichterungen bei grenzüberschreitenden Investitionen, ist die regionale Gemeinschaft des südlichen Afrikas nicht in der Lage, ein Gegengewicht zur Dominanz des Nordens zu bilden. Die wirtschaftliche Kluft und auch politische Differenzen zwischen Südafrika und den anderen Mitgliedstaaten sind zu groß, um die Integration voranbringen.

Das Ziel einer Zollunion bis 2010 liegt daher in weiter Ferne. Ungeklärt ist etwa, wie der Wegfall der Zölle kompensiert werden soll. Die Einnahmen aus SADC-internen Zöllen machen in einigen Staaten bis zu zehn Prozent des gesamten Haushaltsbudgets aus. Aufgrund von Wirtschaftskrisen sind Simbabwe, Sambia und Malawi zahlungsunfähig.