CDU mittig gestärkt, SPD im strategischen Dilemma

Roland Koch wird die Geschäfte der Regierung möglicherweise länger führen, als mancher in der hessischen Opposition sich noch am Wahlabend am Sonntag vorgestellt hat. Gelassen gaben sich die Bundesspitzen von CDU und SPD am Montag auch, was die Konsequenzen der Wahl für die Große Koalition betrifft.

Roland Koch, wie der CDU-Wahlsieger in Niedersachsen, Christian Wulff, am Montag zur Wahlnachbereitung mit der Bundeskanzlerin nach Berlin geeilt, sieht es als seine Pflicht und Schuldigkeit, Hessens Geschäfte so lange zu führen, bis die Gespräche zwischen den denkbaren Partnern eine stabile Landesregierung ergeben haben. Das könnte dauern. Nicht nur wegen der komplizierten Gemengelage nach der Wahl vom Sonntag, die Landesverfassung macht es auch möglich. Diese legt fest, dass selbst eine abgewählte Landesregierung die Geschäfte so lange weiter führt, bis sie diese an ihre Nachfolgerin übergeben kann.

Ausgenommen von den Machtverteilungskämpfen ist allein die LINKE, für deren Einzug in die beiden Landesparlamente Roland Koch die SPD schuldig macht. Wie auch Christian Wulff, der davon sprach, die Sozialdemokraten auch in seinem Bundesland hätten versucht, der LINKEN die Themen abspenstig zu machen und sich in der Folge von der eigenen Po...