LINKE links

Schaut man in den »Breitbandatlas der Bundesregierung«, liest man von ca. 900 000 Haushalten, die keine Möglichkeit haben, einen bezahlbaren Breitband-Internetanschluss zu bekommen. In gut 800 Dörfern ist nur eine sehr teure Breitbandverbindung über Satellit möglich. Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE hat die Bundesregierung jetzt erklärt, dass die betroffenen Gemeinden »sich in erster Linie selbst helfen« sollten. Die Bundesregierung hat bislang nichts unternommen, um die Telekommunikationskonzerne zum Ausbau ihrer Netze in ländlichen Gebieten zu drängen.

Der Gewinn der Telekommunikations-Unternehmen in Ballungsräumen mit Breitbandanschlüssen

ist hochprofitabel. 2007 machten sie Umsätze von 63,4 Milliarden Euro, wovon 37 Milliarden auf den Festnetzbereich entfielen. Die Gewinne werden aber nicht genutzt, um das Breitbandnetz auch in ländlichen Regionen auszubauen (was Arbeitsplätze in Deutschland sichern und mitunter neue schaffen würde).

Um die Unternehmen künftig in die Pflicht zu nehmen, muss der Universaldienst auf Breitband-Anschlüsse ausgedehnt werden. Dazu hat die Bundestagsfraktion der LINKEN auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung den folgenden Antrag beschlosssen: »Schnelles Internet für alle! Unternehmen zum Breitbandanschluss gesetzlich verpflichten.« Der Bundestag wird aufgefordert, »gesetzliche Änderungen dafür vorzunehmen, dass ein Internetanschluss mit schneller Übertragungsrate (zunächst ab zwei Megabit pro Sekunde) im Universaldienst verankert wird«.