Medwedjew auf Serbien-Mission
Gaspipeline und Kosovo sind die Themen
Offiziell ging es bei Medwedjews Besuch in Belgrad um ein Thema, in dem dieser sich bestens auskennt: um eine Pipeline, die russisches Gas nach Südeuropa befördern soll.
Ende Januar war in Moskau bereits ein Regierungsabkommen über den Verkauf von 51 Prozent des größten serbischen Erdölunternehmens NIS an Gazprom unterzeichnet worden. Den Gazprom-Aufsichtsrat leitet Medwedjew. Bei der Unterzeichnung des Abkommens am 25. Januar waren Serbiens Premier Vojislav Kostunica und Präsident Boris Tadic zugegen, der am folgenden Wochenende per Stichwahl in seinem Amt bestätigt wurde. Beide Politiker hatten zuvor eine längere Unterredung mit Putin.
Der als prowestlich geltende Tadic könnte sich im zweiten Wahlgang auch deshalb gegen den radikalen Tomislav Nikulic durchgesetzt haben, weil Moskau ihm ausdrücklich Unterstützung für Serbiens Position im Kosovo-Streit zugesagt hatte.
Das Problem stand auch am Montag in Belgrad ganz oben auf der Tagesordnung Medwedjews und Lawrows. Russland betrachtet die einseitige Unabhängigkeitserklärung der südserbischen Provinz und deren Anerkennung durch führende westliche Staaten als völkerrechtswidrig und weiß dabei die UN-Resolution 1244 hinter sich. Am Freitag hatte Dmitri Rogosin, Russlands Botschafter bei der NATO, dem Westen sogar mit militärischer Gewalt gedroht, sollten NATO und EU in Kosovo über das Mandat der Vereinten Nationen hinausgehen.
Wenn sich die Allianz in Kosovo auf das Recht des Stärkeren berufe, so Rogosin, könnte Russland gezwungen sein, bewaffnete Gewalt anzuwenden, um seiner Position Geltung zu verschaffen.
Wenig später korrigierte sich der Botschafter jedoch: »Wir haben nicht die Absicht, militärisch an einem Brennpunkt fern unserer Grenzen einzugreifen.« Russland wolle seine »politische und moralische Autorität«, die es auf dem Balkan einschließlich Serbiens genieße, nutzen, »um unsere Wahrheit zu verteidigen«. Russische Medien behaupten, Außenminister Lawrow persönlich habe den ungestümen Rogosin zurückgepfiffen.
Lawrows diplomatisches Geschick war am Montag auch in Belgrad gefragt. Das russische Fernsehen hatte am Vorabend von Medwedjews Besuch die wolkenlosen russisch-serbischen Beziehungen nachhaltig getrübt.
Ein Kommentator hatte sich bei der Kosovo-Berichterstattung zu der Bemerkung hinreißen lassen, die Kugel, die den prowestlichen serbischen Premier Zoran Djindjic vor fünf Jahren traf, sei »verdient« gewesen. Serbiens Außenminister Vuk Jeremic sprach daraufhin in einem Brief an die Programmdirektion von Beleidigung.
Dass der Kommentar den Mord an einem demokratisch gewählten Regierungschef rechtfertige, sei »absolut inakzeptabel«. Bedauerlich sei auch, dass derartige Kommentare ausgerechnet jetzt kommen, wo Serbien um den Fortbestand seiner Souveränität und territorialen Integrität kämpft.
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