nd-aktuell.de / 26.02.2008 / Kommentare / Seite 6

Druck im Nacken

Anke Engelmann

Mit der Entscheidung für Christoph Matschie hat die Thüringer SPD deutlich gemacht: Mit ihr gibt es keinen Ministerpräsidenten der Linksfraktion. Vielleicht gut so für die LINKE: Opposition ist immer einfacher. Als Regierungspartei müsste auch die LINKE unpopuläre Entscheidungen treffen: Sparen, die Wirtschaft hofieren, sich mit Privatisierungsdruck auseinandersetzen. Ein permanenter Balanceakt, bei dem man es sich schnell mit allen verscherzt, wie das Beispiel Berlin zeigt. Wie soll eine Politik aussehen in einem Land, das so verfilzt, verschuldet und verarmt ist wie der Freistaat? Manchmal ist ein Platz in der zweiten Reihe besser, als ganz vorne am Bug des Schiffes zu stehen, wo der Wind heftig pfeift.

Die Sozialdemokraten können in Thüringen nicht mit einem Höhenflug rechnen. Mit Sicherheit ist ihnen das Debakel der letzten Wahl noch in Erinnerung: Die Partei verlor vier Prozent Wählerstimmen, hatte fast 12 Prozent weniger als die damalige PDS. Auch wenn es aktuell ein wenig besser auszusehen scheint: Der SPD sitzt die Linksfraktion mächtig im Nacken. Die Urabstimmung hat auch gezeigt, dass nicht wenige SPDler kein Problem mit einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hätten – fast ein Drittel stimmte für Richard Dewes. Das ist eine gute Ausgangsposition für die Thüringer LINKE, vorbei kommt die SPD an ihr nicht. Aber Matschie möchte lieber Vize von Althaus als von Ramelow werden.