nd-aktuell.de / 17.03.2008 / Politik / Seite 6

Koch will Jamaika im Parlament erproben

Hessens Ministerpräsident buhlt weiter um Grüne

Frankfurt (Main) (dpa/ND). Auf der Suche nach stabilen Mehrheiten im neuen hessischen Landtag wirbt Ministerpräsident Roland Koch (CDU) weiter um die Grünen als Partner. In manchen Fragen seien die Wege zwischen CDU und Grünen näher als die zwischen SPD und Grünen, sagte er am Sonnabend in Frankfurt (Main). Führende FDP-Politiker in Bund und Land setzen nach einem Bericht des Magazins »Focus« ebenfalls auf eine Jamaika-Koalition in Wiesbaden, notfalls auch ohne Koch. Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir erneuerte seine Absage an solche Pläne.

Koch will CDU, FDP und Grüne durch gemeinsame Beschlüsse im Landtag Stück für Stück an ein Jamaika-Bündnis heranführen. »Man muss neue Wege eher über parlamentarische Arbeit wachsen lassen als dadurch, dass Parteivorstände miteinander reden«, sagte er dem Berliner »Tagesspiegel am Sonntag«. »Es mag ja seltsam klingen, aber aus Sicht der CDU ist es leichter mit der Programmatik der Grünen zu arbeiten als mit dieser SPD«, sagte Koch. So sei das grüne Energieprogramm realistischer als das sozialdemokratische.

Der Grad an »umsetzbarer inhaltlicher Übereinstimmung« zwischen SPD, Grünen und Linkspartei werde überschätzt, betonte Koch. Insbesondere wenn es »vom Hoffen und Wünschen ans Bezahlen« gehe, werde die Diskussion rasch nüchterner. Er selbst bleibe, so lange die Partei dies wolle.

Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn erklärte, er hoffe auf ein Dreier-Bündnis mit Union und Grünen im kommenden Herbst, spätestens aber im Frühjahr 2009.