Tschüss, Reserven!

Nachdem es der Bundesregierung ganz gut gelungen war, die sogenannte Reform der Pflegeversicherung durch den Bundestag zu bringen, muss sie sich um dieses Werk nicht mehr allzu sehr kümmern. Im Bundesrat, der noch zustimmen muss, ist mit größeren Problemen nicht mehr zu rechnen. In der Berichterstattung in den bunten Blättern und in den meisten Tageszeitungen überwog die positive Beurteilung der Details, die beispielsweise für Demenzkranke Verbesserungen bringen. Wer jetzt noch meckert – wie der Chef der Angestellten-Krankenkassen –, wird vom Bundesgesundheitsministerium herablassend über seinen Irrtum belehrt. Ein paar Reserven könnten abschmelzen, weiter nichts.

Nun wissen wir von den Gletschern, wie es ist, wenn einmal etwas ins Abschmelzen kommt. Es ist dann so schnell nicht mehr aufzuhalten. Und um die finanziellen Reserven der Pflegeversicherung ist es bekanntlich schlecht bestellt, denn die Zahl der Pflegebedürftigen steigt schnell und die Zahl der versicherungspflichtig Beschäftigten langsam. Da ist eine 0,25-prozentige Beitragssteigerung zu Gunsten der Pflegeversicherung kein Abschmelzstopp. Die Bundesgesundheitsministerin ist sich darüber durchaus im Klaren und hofft, dass sich eine nächste Reform mit den Finanzen befassen könnte. Falls sie bis dahin nicht weggeschmolzen sind.