Die DDR bezahlt die Instrumente

Brandenburg kann mit einem Jahreszuschuss von 9,1 Millionen Euro aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR rechnen. Wie Finanzminister Rainer Speer (SPD) dazu sagte, soll das Geld kulturellen, sozialen und wissenschaftlichen Zwecken zufließen.

Dabei ist vorgesehen, einen Betrag von zwei Millionen Euro in die Technologiestiftung Brandenburg fließen zu lassen. Das diene auch Forschungsvorhaben im Bereich der Energietechnologie, erläuterte Speer. Er bestätigte nicht die Vermutung der Landtagsabgeordneten Carolin Steinmetzer-Mann (Linkspartei), dass dieses Geld zum Vorteil des Konzerns Vattenfall eingesetzt werde. Dies sei falsch. Steinmetzer-Mann hatte in einer parlamentarischen Anfrage den Finanzminister selbst zitiert mit den Worten, die zwei Millionen würden eingesetzt, um »gemeinsam mit dem Unternehmen Vattenfall an der Fragestellung sichere un...