Neonazis sind hier unerwünscht

Eine »Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit« hat für den 1.Mai in den beiden rheinland-pfälzischen Städten Kaiserslautern und Neustadt an der Weinstraße eine Doppeldemonstration angemeldet. Der Name der Bürgerinitiative klingt unverfänglich, doch dahinter verbergen sich einige regionale NPD-Verbände und das »Aktionsbüro Rhein-Neckar«, in dem sich sogenannte Freien Kameradschaften zusammengeschlossen haben.

Unter dem Motto »Arbeit & soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen! Gemeinsam gegen Globalisierung – Ausbeutung und Überfremdung stoppen!« wollen die Rechten am kommenden Donnerstag zuerst in Kaiserslautern und danach in Neustadt an der Weinstraße demonstrieren. Die Gegenmobilisierung lief zunächst schleppend an, meinte Dietrich Andert vom Bündnis gegen Rechts in Kaiserslautern gegenüber ND. So wolle der DGB-Bezirk Westpfalz den rechten Aufmarsch mit der Begründung ignorieren, dass man die Rechten nicht aufwerten dürfe.

Ganz anders reagierte der Landeserwerbslosenausschuss Rheinland-Pfalz/Saar der Gewerkschaft ver.di: Mit Verweis auf den S...