Parteilinke will SPD retten

Anstöße zu neuen Debatten – auch mit der politischen Konkurrenz

Langsam, aber unaufhaltsam rückt die Bundestagswahl 2009 näher. Die SPD fühlt sich unwohl in ihrer Haut, Umfragetiefs, das Dasein in der Großen Koalition, der Druck der LINKEN sorgen dafür. Am unwohlsten fühlt sich wohl die Parteilinke, sie drängt auf Neuorientierung der Partei.

Am Mittwoch war wieder so ein Tag. Meldung der Agenturen: Die Kanzlerkandidatur der SPD laufe auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier hinaus. Parteichef Kurt Beck werde sich nach der Sommerpause erklären. Unverzüglich das ausweichende Dementi: Steinmeier und Beck arbeiteten freundschaftlich zusammen. Für die SPD haben solche Schlagzeilen die Wirkung eines Holzhammers. Endlich aus der Ecke der Getriebenen herauszukommen, ist deshalb die Hoffnung auch in der Parteilinken, die sich seit jüngster Vergangenheit zwar gestärkt sieht, aber die Flucht der SPD nach links längst noch nicht ausgelöst hat.

Eine Neuordnung der eigenen Kräfte ist nach der Erhebung der Vorzeigelinken Andrea Nahles zur Parteivizevorsitzenden erfolgt, nun gerinnen inhaltliche Debatten in Papieren, in denen Einfluss auf die Stoßrichtung der Partei gesucht wird. Personaldebatten sind letztlich auch nur verkappte inhaltliche Debatten über den weiteren Kurs der Partei. Das...


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