nd-aktuell.de / 20.05.2008 / Politik / Seite 4

Ruf nach Sozialticket wird lauter

Bündnisse werben – Kommunen haben Angst vor zu hohen Kosten

Rolf Stegemann

Berlin hat eins, Köln hat eins, Dortmund neuerdings auch – Bochum und Hamburg sind auf dem besten Wege, ein Sozialticket einzuführen. Flächendeckend und möglichst günstig soll es sozial schwachen Bürgern Mobilität per Bus und Bahn und damit die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.

Bundesweit wird angesichts wachsender Armut der Ruf nach einem Sozialticket lauter. Vielerorts haben sich Bündnisse aus Gewerkschaften, Sozialverbänden, Initiativen und Parteien gebildet, um für das Sozialticket zu werben. Auch der Bochumer Superintendent Fred Sobiech gehört zu den Unterstützern. Sie alle finden: Bei 347 Euro im Monat sind für einen Hartz-IV-Bezieher die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr nicht mehr zu bezahlen. In Dortmund zum Beispiel kostet das stadtweite Monatsticket 45,77 Euro.

»Umwelt- und klimafreundliches Bus- und Bahnfahren darf kein Luxusgut sein«, fordert die Gewerkschaft ver.di in Gelsenkirchen und verweist auf die Nachbarstadt, wo seit Februar das Sozialticket 15 Euro kostet. Neue Untersuchungen geben dieser Forderung Nahrung. Nach dem am gestrigen Montag vorgelegten dritten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wächst die Armut in Deutschland. Danach lebt jeder achte Deutsche in Armut.

Doch die wachsende Zahl möglicher Bezieher eines Sozialtickets erweist sich zunehmend als Bremse für den preiswerten Fahrschein. Vor allem jene Kommunen und Gemeinden, die schon erhebliche Soziallasten schultern müssen, fürchten zusätzliche Kosten. In Bochum beispielsweise haben die Kommunalpolitiker eine Deckungslücke von einer halben Million Euro errechnet. Summen, die auch die Verantwortlichen in Leipzig zusammenzucken lassen. Dort hätten rund 88 000 Bürger Anspruch auf ein Sozialticket. Die Kosten für die Stadt werden auf jährlich 1,4 Millionen Euro taxiert. Das Votum der Verwaltung ist deshalb: Sozialticket? Nein danke!

Berlin ist schon einen Schritt weiter. Der Senat will ab Herbst einen kostenlosen Sozialpass einführen und damit die bereits vorhandenen Ermäßigungen und Vergünstigungen für Freizeit- und Kulturangebote sowie bei den örtlichen Verkehrsbetrieben bündeln. In dem sogenannten »Berlin Pass« soll dann auch das vor drei Jahren eingeführte Sozialticket aufgehen.

epd