König ging – Probleme blieben

Fast zwei Monate nach den Wahlen vom 10. April ist in der Republik Nepal noch immer keine neue Koalitionsregierung gebildet worden. Auf der zweiten Sitzung der verfassunggebenden Versammlung am Donnerstag musste konstatiert werden, dass die Monarchie zwar am 28. Mai abgeschafft wurde, die politischen Hauptprobleme jedoch ungelöst bleiben.

Zwischen den größten Parteien, der KPN(Maoistisch) einerseits und dem Nepali Congress (NC) und der KPN/Vereinte Marxisten und Leninisten (VML) auf der anderen Seite, bestehen nach wie vor grundverschiedene Positionen zu vier Themenkomplexen. Sie können sich nicht auf die Regierungsbildung einigen, obwohl das Recht dazu zweifellos die KPN(M) als stärkste Fraktion hat. Damit verbunden ist das zweite Problem, klar zu definieren, welche Funktionen künftig Premier und der Präsident ausüben sollen. Die Maoisten befürworten ein zeremonielles Amt für das Staatsoberhaupt, während die Entscheidungen vom Regierungschef getroffen werden sollen. NC und VML hingegen wollen keinen Präsidenten, der nur abnickt, was der (wahrscheinlich maoistische) Premier vorgibt. Zudem sehen die Maoisten nicht ein, warum der jetzige Interi...