nd-aktuell.de / 07.06.2008 / Politik / Seite 4

First Minister

Peter Robinson / Der 59-Jährige ist neuer Regierungschef Nordirlands

Axel Reiserer, London

Es war Theaterdonner: Nachdem die republikanische Partei Sinn Féin tagelang gedroht hatte, die Bestellung der neuen Provinzregierung von Nordirland zu blockieren, wurde am Donnerstag der bisherige Finanzminister Peter Robinson von den Democratic Unionist Party (DUP) doch zum Regierungschef gewählt. Martin McGuinness von der Sinn Féin trat abermals das Amt als Stellvertreter an.

Der 59-jährige Robinson folgt dem erzkonservativen Ian Paisley, der sich damit kurz nach seinem 82. Geburtstag endgültig in den Ruhestand verabschiedete. Bereits am Samstag hatte er Robinson den Vorsitz in der DUP übergeben, seiner Partei, die er zur stärksten politischen Gruppierung der Protestanten in der Provinz gemacht hatte. Laut Friedensabkommen werden die Regierungsposten in Nordirland paritätisch zwischen Protestanten und Katholiken vergeben. Der First Minister und sein Stellvertreter fahren dabei auf einem Ticket: Sinn Féin hätte McGuinness opfern müssen, um Robinson zu verhindern.

Seit ihrem Amtsantritt im Mai vorigen Jahres wurden die beiden früheren Todfeinde Paisley und McGuiness schier unzertrennlich. »Wir haben die Geschichte Nordirlands für immer verändert«, lobte McGuinness Paisley zuletzt über den grünen Klee. Der einstige »Dr. No«, der 40 Jahre jede Einigung verhindert und jeden Kompromiss abgeschmettert hatte, war zuletzt fast sanft geworden. Dennoch ist nicht alles eitel Sonnenschein in der Provinz. Die vor einem Jahr noch boomende Wirtschaft leidet unter der Krise in Großbritannien und Irland, auch in der Regierung läuft nicht alles rund. Sinn Féin hatte deshalb mit der Blockade Robinsons gedroht, weil die Unionisten ihren Verpflichtungen zur Übertragung der Kontrolle über Justiz und Polizei von London an Belfast sowie zur Einführung eines Gesetzes zur Förderung der irischen Sprache bisher nicht nachgekommen sind. Die Protestanten werfen den Katholiken vor, dass die Abrüstung von Untergrundgruppen immer noch nicht abgeschlossen sei.

Mit Robinson, einem alten Weggefährten Paisleys, der fast 30 Jahre sein Stellvertreter war, könnte wieder eine härtere Gangart einziehen. Er gilt als harter Verhandler – und soll eine sehr kurze Geduldspanne haben.