Lehrstück vom Opponieren und Regieren

Ihre Absage an das vom Energiekonzern Vattenfall in Lichtenberg geplante Steinkohlekraftwerk brachte gestern die rot-rote Koalition durch das Parlament. Allerdings erschien die Ablehnung der Opposition nicht eindeutig. SPD und LINKE wollten aber die Forderung »Kein Steinkohlekraftwerk« von Grünen, CDU und FDP nicht unterschreiben. Sie kritisierten Dimension und Brennstoff. Das Kraftwerk sei zu groß und Kohle zu schädlich, der Senat solle sich für eine Überarbeitung der Pläne einsetzen.

Eine Hintertür, argwöhnten in einer schon fast erbitterten Debatte Redner der Opposition. Michael Schäfer (Grüne) meinte, damit sei ein kleineres Kraftwerk möglich. Wer den Klimaschutz ernst nehme, der müsse ein neues Kohlekraftwerk in Berlin verhindern. Daniel Buchholz (SPD) versicherte: »Wir haben großen Konsens.« Leider werde so getan, als gebe es keinen.

»Wir lehnen die Pläne von Vattenfall ab«, be...