Eiertanz

Politik ist eine Kunst - die Kunst des Möglichen. Was allerdings möglich ist, ist je nach Standpunkt verschieden. Studentenorganisationen halten ein generelles Gebührenverbot für möglich, Arbeitgeber dagegen die generelle Einführung von Gebühren. Das Land Bayern hält es für unmöglich, wenn an seinen Universitäten eine verfasste Studentenschaft studentische Interessen vertreten darf. Dafür sollen dort Gebühren möglich sein, wenn auch der zuständige Wissenschaftsminister Zehetmair es nicht für möglich hält, dass Studiengebühren in Bayern von ihm gewollt sind. In der Debatte um die Hochschulreform erleben wir seit Jahr und Tag den gleichen Eiertanz: Die Kultusminister votierten vor zwei Jahren einstimmig für ein bundesweites Gebührenverbot, die Ministerpräsidenten fanden die Idee zwar gut, weigerten sich jedoch, einen entsprechenden Staatsvertrag zu unterzeichnen. Und wenn die Bundesregierung ein solches Verbot jetzt zumindest für das Erststudium per Gesetz bundesweit festschreiben will, geht auf einmal auch der zuständige Ressortchef in München auf die Barrikaden. Dies wohl weniger aus inhaltlichen Überlegungen heraus, als aus Prinzipientreue. Im Föder...