Leben in der Bude

Weil ohnehin kaum jemand das komplizierte Konstrukt des Gesundheitsfonds versteht, können sich die Politiker hier ungeniert austoben. Jeder, der sich über Details beschwert, bekommt einen Kompromiss. Bayern will keine Solidarität mit den Krankenkassen üben, die mehr kranke und arme Mitglieder haben? Na, bitte, dann eben nicht. Man schuf eine Konvergenzklausel und der Fall war erledigt. Sachsen strebt Verfassungsbeschwerde an, wenn Bayern damit durchkommt? Na bitte, dann gibt es eben gar keinen Ausgleich mehr unter den Ländern. Nehmen wir das benötigte Geld einfach aus dem Reservefonds der Krankenkassen. Und wenn der gebraucht wird, fällt der Kompromisskanzlerin bestimmt wieder was Neues ein. Vielleicht wird er auch einfach gestrichen.

Die Kompromisse haben eine geringe Halbwertzeit. Was die Gesundheitsminister vorige Woche über die einheitliche Bezahlung der Krankenhausleistungen beschlossen, haben die Ministerpräsidenten bereits nach einigen Tagen wieder einkassiert. Bleibt die Frage, ob das ganze Chaos vielleicht etwas mit der Qualität der Kompromisse zu tun hat oder ob die Politik es liebt, wenn »Leben in die Gesundheitsbude kommt«, so wie es sich Unionsfraktionschef Volker Kauder für den Tag vorstellt, an dem der Gesundheitsfonds in Kraft tritt.