Stadtbilder zeigen soziale Spaltung

Die Städte in Deutschland stehen vor großen Herausforderungen: Demographischer Wandel und Abwanderung führen in vielen Regionen – nicht mehr nur im Osten – zu hohen Leerstandsquoten. Gerade die Deindustriealisierung und der anhaltende Strukturwandel in vielen Ost-Regionen verändern Bild und Funktion der Städte. Die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft zeigt sich auch immer deutlicher im Stadtbild. Überwindung der Spaltung in arme, benachteiligte und reiche, entwickelte Stadtteile und der Erhalt der Wohnungsbaugesellschaften haben für DIE LINKE besondere Priorität. Beides hängt miteinander zusammen: Kommunale oder landeseigene Wohnungsgesellschaften sind unbedingt notwendige Partner, wenn es um Mietpreisbindung, sozialen Wohnungsbau und Quartiermanagement geht.

Patentrezepte für den Stadtumbau kann es nicht geben. Dafür sind die Bedingungen regional zu unterschiedlich. Die Politik sollte sich daher von starren Vorgaben verabschieden: Stadtumbaupolitik darf sich nicht einseitig auf Stadtränder oder Innenstädte konzentrieren. Die Stadtstruktur insgesamt muss im Fokus stehen. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte sind zu Recht Vorraussetzung für die Mittelvergabe des Programms Stadtumbau-Ost. Da Wohnhäuser in den Innenstädten mehrheitlich in privater Hand sind, ist es für die Aufwertung und Pflege der Innenstädte unumgänglich, die privaten Hausbesitzer in den Stadtumbau einzubinden.

Und nicht zuletzt: Ich sehe die Gefahr, dass die beiden Programme Stadtumbau-Ost und -West auf Kosten des Ostens zu einem Haushaltstitel zusammengeführt werden. Dies würde aber den besonderen Problemen Ostdeutschlands nicht gerecht werden.

Unsere Autorin ist Bundestagsabgeordnete und bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.