nd-aktuell.de / 18.07.2008 / Politik / Seite 7

Sarkozy bringt Iren gegen sich auf

Unmut über Äußerung zu zweitem Referendum

Dublin (dpa/ND). In Irland herrscht Unmut über die Forderung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy nach einem zweiten Referendum zum Lissabonner Vertrag. Sarkozy komme nach Irland, um »zuzuhören«, nicht um Lösungen aufzuzwingen, sagte der irische Außenminister Micheál Martin nach Angaben des Senders RTE nach den Äußerungen Sarkozys am Dienstag. Wie der staatliche irische Sender am Donnerstag berichtete, wird der derzeitige EU-Ratspräsident Sarkozy bei seinem Besuch am Montag in Dublin auch Gegner des EU-Vertrags anhören. Die Iren hatten das Dokument am 12. Juni abgelehnt.

Irland werde seine eigene Entscheidung zu gegebener Zeit treffen, betonte Martin. Es sei viel zu früh, um zu sagen, wie diese aussehen werde. Sarkozy hatte nach Medienangaben während eines Treffens mit Abgeordneten gefordert, dass die Iren nach der Ablehnung des Vertrags von Lissabon erneut abstimmen müssten. Irlands Premier Brian Cowen sagte darauf bei einem Besuch in New York, man müsse anerkennen, dass es in Europa mehrere Ansichten zu dem Problem gebe. Die irische Regierung sei erst am Anfang ihrer Überlegungen.

Nach einem Bericht der Zeitung »Le Monde« will Sarkozy bei seinem Besuch Zugeständnisse machen, um die Iren in einer zweiten Volksabstimmung zu einem Ja zu bewegen. So soll beispielsweise weiterhin jedes Land einen EU-Kommissar stellen.