nd-aktuell.de / 18.07.2008 / Politik / Seite 4

Schwerin lud prominente Klimaforscher aus

Anhörung zu Kohlekraftwerk Lubmin ohne Experten

Der Schweriner Wirtschaftsausschuss hat zwei rennomierte Klimaforscher faktisch von der im September anstehenden Lubmin-Anhörung ausgeladen.

Schwerin (ND-Schäfer). Der »Klimawandel« ist heute in aller Munde. Das liegt auch am Wirken von Prof. Hartmut Graßl. Schon in den 80er Jahren hatte der langjährige Direktor des Max-Planck-Instituts für Meteorologie in Hamburg vor menschengemachter Erderwärmung gewarnt. Doch im Schweriner Landtag ist der weltweit renommierte Klimaforscher offenbar nicht willkommen. Gerade nicht in der Anhörung, die sich im September erneut mit dem in Lubmin geplanten Steinkohlekraftwerk auseinandersetzen soll.

Das beschloss die Mehrheit im Wirtschaftsausschuss am Mittwochabend. Zu der Anhörung, die durch den Erfolg der Volksinitiative gegen die Lubminer Kraftwerkspläne notwendig geworden ist, sollen keine Fachleute, sondern nur die drei Vertreter der Volksinitiative eingeladen werden: LINKE-Fraktionschef Wolfgang Methling, Ex-Landtagspräsident Hinrich Kuessner (SPD) und Grünen-Sprecherin Ulrike Berger. Statt fachlicher Information kann die gegen den Willen der großen Koalition durchgesetzte Anhörung also nur einen erneuten Schlagabtausch zwischen den immergleichen Kontrahenten bringen.

Methling nannte diese Entscheidung »skandalös«. Ausgerechnet bei diesem für die Entwicklung des Landes so wichtigen Vorhaben weiche der Landtag vom sonst üblichen Verfahren ab. »Der Sinn einer Anhörung besteht doch im Anhören«, hieß es bei der LINKEN.

Mit Mojib Latif, Professor am Kieler Leibniz-Institut für Meereswissenschaft, hatte die Volksinitiative noch einen weiteren bundesweit bekannten Sachverständigen einladen wollen. Auch er ist jetzt nicht mehr gefragt.

Die LINKE plant nun im Herbst eine eigene Anhörung mit den genannten und anderen Experten.