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NATO droht im Schwarzen Meer

Kreml erkennt Abchasien und Südossetien an / US-Flottille nähert sich russischen Stellungen

  • Von Jürgen Elsässer
  • Lesedauer: 3 Min.
Russland hat die Eigenstaatlichkeit Abchasiens und Südossetiens anerkannt. Zehn NATO-Kriegsschiffe nähern sich der georgischen Küste.

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat am Dienstag die staatliche Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien formell anerkannt. Damit setzte er einen einstimmigen Beschluss beider Kammern der Duma vom Vortag in Kraft.

Zur Begründung führte er aus: »Es ist klar, dass Tiflis einen Blitzkrieg geplant und die unmenschlichste Variante zur Annexion Südossetiens gewählt hat – die Auslöschung seiner gesamten Bevölkerung. (...) Wir riefen mehrfach dazu auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Von dieser Position sind wir auch nicht nach der einseitigen Verkündung der Unabhängigkeit Kosovos abgewichen. Aber unser mehrfacher und nachdrücklicher Appell an die georgische Seite, mit Abchasien und Südossetien ein Abkommen über Gewaltverzicht zu schließen, blieb unbeantwortet. (...) In der Nacht zum 8. August 2008 hat (...) (Georgiens Präsident) Saakaschwili ... für die Lösung der politischen Fragen den Völkermord gewählt. Damit hat er alle Hoffnungen auf eine friedliche Koexistenz der Osseten, Abchasen und Georgier in einem Staat eigenhändig beendet. Die Völker Südossetiens und Abchasiens sprachen sich mehrmals in Referenden für ihre Unabhängigkeit aus. (...)«

Von den NATO-Staaten kam die erwartete scharfe Reaktion, allerdings in unterschiedlichen Nuancen. Paris nannte die Anerkennung der Eigenstaatlichkeit der beiden Republiken durch Moskau lediglich »bedauerlich«. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei einer Rede in der estnischen Hauptstadt Tallinn, der Schritt widerspreche »dem Prinzip der territorialen Integrität, einem grundlegenden Prinzip des Völkerrechts«. Sie wiederholte ihre Ankündigung, dass Georgien und die Ukraine NATO-Mitglieder werden würden. Am lautesten polterte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer: Das Verhalten Russlands stelle dessen »Bekenntnis zu Frieden und Sicherheit im Kaukasus in Frage«.

Wer Frieden und Sicherheit in Frage stellt, ist freilich offensichtlich: In einer unverhüllten Drohung hat die US-Botschaft in Tbilissi verkündet, dass US-Kriegsschiffe Kurs auf die georgische Hafenstadt Poti genommen haben. Dort unterhalten russische Truppen immer noch Kontrollposten und wollen erklärtermaßen die Anlandung von Militärgütern in jedem Fall verhindern. Insgesamt habe die NATO, so der russische Generalstab, in den letzten Tagen ihre Präsenz im Schwarzen Meer auf zehn Schiffe aufgestockt, acht weitere würden erwartet. Aus Deutschland wurde kurzfristig die Fregatte »Lübeck« zu der Flottille abgeordnet. Im georgischen Hafen Batumi liegt bereits der Zerstörer USS McFaul mit 50 Cruise Missiles vom Typ Tomahawk. »Sie können Atomsprengköpfe tragen«, sagte ein Sprecher des russischen Militärgeheimdienstes. Vizegeneralstabschef Anatoli Nogovizyn spottete, es sei »kaum zu glauben, dass sie nur zur Lieferung humanitärer Hilfsgüter gekommen sind«.

Am Montag hatten südossetische Behörden berichtet, georgische Truppen seien nach dem russischen Rückzug in den Kreis Leninogorsk einmarschiert. Einwohner der Ortschaft Tsinaghar seien in die Wälder geflüchtet. Tiflis ziehe Truppen um die abtrünnige Provinz zusammen. Nogovizyn warnte, Georgien plane einen Großangriff auf Abchasien und die Eroberung der Hauptstadt Suchumi.

Unterdessen hat das russische Flaggschiff »Moskva« den Hafen Sewastopol auf der Krim verlassen, um »Schießübungen« zu veranstalten. Im Schwarzen Meer stehen die Zeichen auf Sturm.

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