Demokratie – Nein Danke?

Der Publizist und Journalist beschäftigt sich mit Fragen der Globalisierung und des Neoliberalismus sowie den sozialen Bewegungen in Europa

Der Reformvertrag von Lissabon sollte den Weg aus der Sackgasse weisen, in der sich die EU seit dem Scheitern des Verfassungsvertrages in Frankreich und den Niederlanden befand. Ein Taschenspielertrick, denn inhaltlich ist der Lissabon-Vertrag in weiten Teilen deckungsgleich mit dem Verfassungsvertrag. Auf keinen Fall sollte der umbenannte Vertrag per Referendum, sondern ausschließlich in den Parlamenten ratifiziert werden. Deshalb konzentrierten sich überall in Europa die Hoffnungen der Vertragsgegner auf Irland, das eine Volksabstimmung zwingend vorsah. Sie wurden erfüllt: Bei einer hohen Wahlbeteiligung stimmten 53,4 Prozent der Wähler mit »Nein«, obwohl alle Parteien bis auf die »Sinn Fein«, mit aufwendigen Kampagnen für den Reformvertrag geworben hatten. Vor allem Arbeitslose und abhängig Beschäftigte stimmten zu zwei Dritteln gegen den Vertrag.

Das Unbehagen an der EU ist nicht aus der Luft gegriffen. Es entspricht den Inhalten d...


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