Die geteilte Schuld

Rainder Steenblock, 1948 in Leer geboren, ist Europapolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen. 1983 trat er den Grünen bei und war von 1994 bis 1996 erstmals Abgeordneter des Bundestages. Ab 1996 war Rainder Steenblock Minister für Umwelt, Natur und Forsten in Schleswig-Holstein, schied 2000 aus diesem Amt aus und wurde zwei Jahre später erneut in den Bundestag gewählt.

Die Frage nach Schuld am Krieg in Georgien lässt sich – wie meist in solchen Fällen – nicht eindeutig nur einer Seite zuweisen. Vielmehr sollte nach den Interessen und Anteilen der verschiedenen Beteiligten gefragt werden.

Abchasien und Südossetien sind naturgemäß die schwächsten Konfliktpartner. Beide sind weitgehend von russischer Unterstützung abhängig und waren dies von Anbeginn der Konflikte, also seit 1991. Besonders das winzige Südossetien hängt völlig am russischen Tropf – nicht nur wirtschaftlich und militärisch, sondern bis hin zum aus Russland importierten Regierungspersonal. Die Waffenstillstandsabkommen, die Anfang der 90er Jahre zur Stationierung der russischen sogenannten »Frie-denstruppen« geführt hatten, zeigen diesen Einfluss deutlich – unter dem Dach der GUS, also ohne aktive Beteiligung von UN oder OSZE, wurden sie zwischen Russland und Georgien ausgehandelt.

Georgien und seine Regierung sind...