Für OLAF schwinden die Chancen

Mehrere europäische Staaten haben die Betrugsbekämpfung deutlich zurückgefahren. Die ohnehin umstrittene EU-Antikorruptionsagentur OLAF verkommt zum zahnlosen Tiger.

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi bringt die EU nicht das erste Mal in schwere Nöte. Schon mehrfach hatte der bekennende Nationalist signalisiert, dass er von den Konstruktionsplänen eines gemeinsamen europäischen Hauses nicht viel hält. Seit wenigen Tagen existiert nun das italienische »Hochkommissariat zur Korruptionsbekämpfung« nicht mehr. Berlusconi hat das von seinem Vorgänger Romano Prodi eingerichtete Ressort wieder aufgelöst.

Doch das war nicht der erste Nadelstich gegen die von Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor drei Jahren verkündete Antikorruptionsstrategie. Auch in Litauen beeilt sich derzeit Präsident Valdas Adamkus, die nationale Korruptionsabteilung aufzulösen. Deren oberster Ermittler wurde berei...