USA-Rückendeckung für Tbilissi
Cheney: Georgien wird Teil unseres Bündnisses / China verweist auf UNO
Tbilissi (AFP/ND). US-Vizepräsident Dick Cheney hat der georgischen Regierung im Streben nach einem NATO-Beitritt die Unterstützung der USA versichert. Die US-Regierung stehe »vollkommen« hinter Georgiens Beitrittsvorhaben und seiner »möglichen« Aufnahme in das Militärbündnis, sagte Cheney am Donnerstag in Tbilissi. Das Vorgehen Moskaus im Kaukasus-Konflikt habe »ernste Zweifel« an der Zuverlässigkeit Russlands aufkommen lassen.
Georgien habe bis zu der Auseinandersetzung mit Russland das drittgrößte Kontingent der Koalitionstruppen in Irak gestellt, sagte der Vizepräsident nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in Tbilissi. Nun sei die »freie Welt« in der Verantwortung, Georgien beizustehen. Wie von den NATO-Mitgliedstaaten im April in Bukarest beschlossen, werde Georgien »Teil unseres Bündnisses« sein, sagte Cheney weiter. Das Verhalten Russlands im Konflikt mit Georgien um die beiden abtrünnigen Provinzen habe »ernste Zweifel« an der Verlässlichkeit Moskaus aufkommen lassen, kritisierte Cheney. Das gelte nicht nur für Georgien, sondern für die gesamte internationale Gemeinschaft.
Saakaschwili betonte abermals den Willen seines Landes, sich der NATO anzuschließen. Er wolle sein Land »wieder aufbauen« und der Welt zeigen, dass in Georgien »das Licht der Freiheit« niemals erlösche, sagte er nach dem Treffen mit Cheney.
China sprach sich erstmals für eine aktive UNO-Rolle bei der Beilegung der Krise aus. »Es muss das Ziel sein, Frieden und Stabilität in der Region zu erlangen und dabei die Gemeinsamkeiten aller Beteiligten in Betracht zu ziehen«, sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums. Eine mögliche UN-Resolution müsse durch »Dialog und Gespräche« erreicht werden.
Eine Gruppe ehemaliger sowjetischer Republiken hat das »aktive Vorgehen« Moskaus zur Schaffung von »Frieden und Zusammenarbeit« im Kaukasus begrüßt. Die Organisation des Vertrags für Kollektive Sicherheit (OVKS) sei zudem »tief besorgt« über die georgische Militäraktion gegen Südossetien, die zum Tod von Zivilisten sowie von Soldaten der russischen Friedenstruppen und einer humanitären Katastrophe geführt habe, erklärte das Bündnis in Moskau. Der OVKS gehören neben Russland auch Kirgistan, Belarus, Armenien, Kasachstan, Usbekistan und Tadshikistan an.
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