Verbündete unterstützen Russland
USA sichern Ukraine NATO-Mitgliedschaft zu / Kriegsschiff in Poti
Moskau/Avignon (dpa/ND). Russland hat mit Hinweis auf den jüngsten Krieg im Südkaukasus eine engere militärische Zusammenarbeit mit seinen Verbündeten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion angekündigt. Die Lage in Georgien habe diese Notwendigkeit »eindeutig unter Beweis gestellt«, sagte Präsident Dmitri Medwedjew am Freitag auf einem Gipfeltreffen der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in Moskau. Die Staatschefs aus Russland, Belorussland, Armenien und mehreren zentralasiatischen Ländern verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung ein »Vordringen der NATO« an ihre Grenzen sowie die US-Raketenabwehrpläne für Mitteleuropa.
Die EU ist entschlossen, zivile Beobachter auch in der derzeit noch von russischen Truppen kontrollierten »Sicherheitszone« in Georgien einzusetzen. Dies bekräftigten die Außenminister der EU am Freitag zu Beginn eines Treffens in Avignon. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte nach einem »Stabilitätskonzept für die gesamte Region«. Darin sollten neben Georgien auch Armenien, Aserbaidshan und die Türkei einbezogen werden.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Regierung in Moskau aufgefordert, ihre Vereinbarungen mit der EU im Kaukasus-Konflikt einzuhalten. Andernfalls drohe Russland die politische Isolation, sagte sie am Freitag in Lissabon.
US-Vizepräsident Richard Cheney hat währenddessen bei einem Besuch in Kiew der Ukraine wie zuvor Georgien erneut die Mitgliedschaft in der NATO zugesichert. Eine entsprechende Erklärung des Militärbündnisses vom NATO-Gipfel Anfang April in Bukarest bleibe »in Kraft«, sagte Cheney am Freitag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko laut der Agentur Interfax.
Ein mit Hilfsgütern beladenes US-Kriegsschiff ist am Freitag in der georgischen Hafenstadt Poti vor Anker gegangenen. Die »Mount Whitney«, das Flaggschiff der US-Marine im Mittelmeer, kam am Nachmittag in der noch teilweise von russischen Soldaten kontrollierten Stadt an, berichtete der georgische Fernsehsender Rustawi-2. Die russische Regierung äußerte Zweifel daran, dass sich die Mission des US-Kriegsschiffs einzig auf die Lieferung von Hilfsgütern beschränkt. Moskau vermutet, dass die USA auch Waffen an Georgien liefern.
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