nd-aktuell.de / 18.10.2008 / Politik / Seite 4

Stühlerücken im Nordosten

LINKE-Chef Peter Ritter will 2009 sein Amt aufgeben / Tritt Fraktionschef Methling zurück?

Velten Schäfer, Schwerin
Bei der LINKEN im Nordosten dreht sich das Personalkarussell. Möglicherweise wird Wolfgang Methling als Fraktionschef abgelöst. Und Landeschef Peter Ritter kündigte seinen Rückzug an. Sein Nachfolger soll der Rostocker Fraktionschef Steffen Bockhahn werden.

Wolfgang Methling hatte gestern viel zu tun. Der Schweriner Linksfraktionschef war in Greifswald bei einer Anhörung über das Steinkohlekraftwerk in Lubmin. Auf dem Weg dorthin wird er im Radio gehört haben, was in seiner Partei für Unruhe sorgte: »Methling gibt Fraktionsvorsitz auf.« Es habe Kritik an ihm gegeben, er trete nicht hart genug auf. Der frühere Arbeitsminister Helmut Holter stehe als Nachfolger bereit.

Methling sagt dazu nur, er habe noch nicht entschieden, ob er am 11. November zur Wiederwahl antritt. Bei der Entscheidung will er eine »Reihe von Umständen berücksichtigen, darunter auch familiäre und gesundheitliche«. Mit der Indiskretion gegenüber einem Radiosender steht er nun unter Entscheidungsdruck.

Wird der Staffelstab weitergegeben, bleibt alles beim alten – oder kommt es gar zu einer Kampfabstimmung? Holter, den Methling zuletzt unter anderem wegen seiner Aussagen zur DDR in einem Interview im »Stern« kritisiert hatte, äußerte sich gestern nicht. In der Fraktion hieß es, Bewerber hätten sich noch nicht gemeldet. Die Frist endet am 4. November. Schon länger bekannt ist jedoch, dass Methling 2011 nicht mehr als Spitzenkandidat antreten will. Ein Verzicht auf eine Kandidatur würde einem Nachfolger Gelegenheit geben, sich zu profilieren. Unklar bleibt auch, wer da öffentlich Kritik an Methlings Oppositionsführung geübt haben soll. Die üblichen Verdächtigen von der »Antikapitalistischen Linken« waren es jedenfalls nicht, beteuert deren Sprecherin Birgit Schwebs: »Wir gehen davon aus, dass Wolfgang antritt und wir werden ihn in diesem Fall unterstützen.« Methling habe die Regierung »zum Beispiel in der Klimapolitik und auch in sozialpolitischen Fragen wie dem Blindengeld« gehörig unter Druck gesetzt.

Klar ist dagegen, dass in der Landespartei ein Führungswechsel ansteht. Auf dem Parteitag in einer Woche will Landeschef Peter Ritter erklären, dass er in einem Jahr nicht mehr zur Verfügung steht. Stattdessen strebt Ritter, der die Partei acht Jahre geführt hat, ein Bundestagsmandat an. Ritters Abtritt kommt nicht überraschend, er hatte schon bei der Vereinigung von PDS und WASG angekündigt, nicht ewig im Amt bleiben zu wollen. Als Nachfolger wird er den 29-jährigen Rostocker Fraktionschef Steffen Bockhahn vorschlagen, der dann ein Jahr Zeit hätte, für sich zu werben. Bockhahn sagte gestern, er würde »dieses Amt ab 2009 gerne ausfüllen, wenn mir die Partei vertraut«.

Aus der Landtagsfraktion scheidet zum November zudem Angelika Gramkow, langjährige Finanzexpertin und Vorsitzende des Finanzausschusses, aus. Gramkow tritt ihr neues Amt als erste Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt an. Für sie rückt Wolfgang Griese in die Fraktion nach. Wer neuer Haushaltsexperte werden soll, ist noch nicht geklärt. Offenbar wurde die Fraktion vom Wahlsieg Gramkows doch ein wenig überrascht. Personalien Seite 6