Bahnpläne gegen Streiks

Die Bahn strebt für die Tarifrunde Anfang 2009 eine Schlichtungsvereinbarung mit den Gewerkschaften an. Dies geht aus Briefen von Personalvorstand Norbert Hansen, bis Mai 2008 selbst noch Transnet-Chef, an die Vorsitzenden der drei Bahngewerkschaften hervor. Eine solche Vereinbarung mit Regeln und Fristen soll bei gescheiterten Tarifverhandlungen Streiks vermeiden. Der jüngste – heftige – Tarifstreit mit der GDL dauerte ein knappes Jahr. Eine Schlichtung gab es nicht, aber zeitweise wurden Moderatoren eingeschaltet. Ende Januar laufen die Entgelttarifverträge für die Bahnbeschäftigten aus. Dann steht möglicherweise auch wieder der vor Kurzem verschobene Börsengang der Bahn auf der Tagesordnung.

Grundsätzlich hätten Transnet, GDBA und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ihre Bereitschaft zu einer Schlichtungsregelung erklärt, hieß es bei der Bahn. Man wolle den Gewerkschaften »in den nächsten Tagen einen Textentwurf zur Beratung und gegebenenfalls kurzfristigen Unterzeichnung« zusenden. Die GDBA reagierte ablehnend. »Brauchen wir nicht, wollen wir nicht«, sagte Vizechef und Tarifexperte Heinz Fuhrmann auf Anfrage in Frankfurt am Main. Von den beiden anderen Gewerkschaften war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die GDL hatte 2006 eine Schlichtungsvereinbarung gekündigt, die Tarifgemeinschaft aus Transnet und GDBA folgte diesem Schritt 2007. Somit konnten alle Gewerkschaften unmittelbar nach dem Scheitern der Verhandlungen im Sommer 2007 streiken.

In den fast gleichlautenden Briefen schrieb Hansen am Mittwoch an die Chefs von Transnet, GDBA und GDL, Lothar Krauß, Klaus-Dieter Hommel und Claus Weselsky: »Es wäre sehr hilfreich, wenn wir die Schlichtungsvereinbarung mit Ihnen kurzfristig wieder in Kraft setzen könnten.« Er bat sie, darüber in den Gremien ihrer Gewerkschaften beraten zu lassen. dpa/ND