Zipi Livni bringt keine Regierung zustande

Israel vor Neuwahlen in drei Monaten

  • Oliver Eberhardt, Jerusalem
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

In Israel sind die Bemühungen um eine Regierungsneubildung gescheitert: In drei Monaten werden die Israelis wohl ein neues Parlament wählen.

Die Hoffnung stirbt zuletzt: Bis zum letzten Moment hoffte das Lager um Zipi Livni am Sonntag, die Außenministerin, Vorsitzende der Regierungspartei Kadima, werde es doch noch schaffen, ein neues Kabinett auf die Beine zu stellen. Doch dann kam der Schock: Die Verhandlungen mit der linksliberalen Meretz/Jachad-Partei scheiterten – nur Stunden vor dem Ablauf der 42 Tage, die in Israel nach dem Rücktritt eines Premierministers für die Neubildung einer Regierung zur Verfügung stehen.

Und so wird Israel erneut wählen, drei Jahre nachdem es Ehud Olmert an der Spitze von Kadima zum Premierminister gebracht hatte. Es waren drei Jahre, geprägt von vielen ungehaltenen Versprechen und einer Vielzahl von Korruptionsskandalen. Sie waren es auch, die Olmert am Ende zum Rücktritt zwangen: Ihm droht eine Anklage.

Die Reaktionen auf die Aussicht baldiger Neuwahlen sind indes gemischt: Bei Kadima und der mitregierenden Arbeitspartei herrscht Entset...


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