Hessen: Blickpunkt Neuwahlen

Hessen bereitet sich wieder auf einen Winterwahlkampf vor. Nachdem sich am Donnerstagabend auch der SPD-Landesvorstand für eine Auflösung des Landtags ausgesprochen hat, könnte die vorgezogene Wahl zum 18. Hessischen Landtag bereits am 18. Januar 2009 stattfinden. Voraussetzung ist eine Selbstauflösung des Parlaments mit absoluter Mehrheit in der nächsten Plenarsitzung Mitte der übernächsten Woche.

Nachdem der zweite Anlauf der SPD-Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti auf das Ministerpräsidentenamt Anfang dieser Woche am Widerstand rechter SPD-Rebellen gescheitert war, erhofft sich der seit April ohne eigene Mehrheit geschäftsführend amtierende Ministerpräsident Roland Koch (CDU) von baldigen Wahlen eine klare Mehrheit für eine CDU-FDP-Koalition. Diese Hoffnung stützt sich auf aktuelle Meinungsumfragen und die Erwartung, dass viele potenzielle SPD-Anhänger aus Verwirrung und Enttäuschung der Wahlurne fernbleiben könnten.

Ypsilanti, die sich die starken SPD-Zugewinne im letzten Januar zugutehalten kann, möchte erst am Wochenende bekannt geben, ob sie wieder als Spitzenkandidatin antritt. In den letzten Tagen hatten dennoch viele Mainstream-Medien und vermeintliche »Experten« Ypsilanti das endgültige politische »Aus« prophezeit und über alternative Kandidaten spekuliert.

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