nd-aktuell.de / 19.11.2008 / Kommentare / Seite 4

Von Koch lernen

Jürgen Elsässer

Bevor Sozis, Grüne und LINKE weiter jammern, dass Roland Koch nur durch den Verrat von vier SPD-Abgeordneten hessischer Ministerpräsident bleiben konnte, sollten sie die politischen Qualitäten dieses Mannes studieren. Bekanntlich kann man auch vom Gegner lernen. Zu diesen Qualitäten gehört die Bereitschaft, dem Volk »aufs Maul zu schauen« und entsprechend zu handeln, auch wenn es einem ideologisch nicht in den Kram passt. Das beweist Koch in der aktuellen Opel-Krise.

Die Schnelligkeit, mit der er ein 500 Millionen-Euro-Rettungspaket aus Landesmitteln geschnürt hat, blamiert den Bundesfinanzminister von der SPD, der tausend mal mehr Geld – 500 Milliarden Euro – für die Banken bereitgestellt hat. Auch seine Kanzlerin hat Koch sauber abgehängt – die will die Opelianer bis Weihnachten auf die Folter spannen. Und seine Begründung könnte glatt von Lafontaine stammen: »Warum sollen sehr fleißige, sehr gut ausgebildete und sehr erfolgreiche Arbeitnehmer in Deutschland ... ihren Job verlieren, nur weil auf dem amerikanischen Kontinent die Automobilindustrie ein Problem hat?«

Erinnert sich noch jemand an das gemeinsame Koch-Steinbrück-Papier aus dem Jahr 2003? Die Beiden bezeichneten das neoliberale Manifest damals als das »größte Programm zum Subventionsabbau in der Nachkriegsgeschichte«. Dass Koch nun die brutalstmögliche Wende vollzogen hat, sollte die LINKE nicht bemäkeln – nur streng kontrollieren.