Auf den Spuren von Lafontaine

Kurz vor dem jüngsten Parteitag ist Senator Jean-Luc Mélanchon aus der Sozialistischen Partei (PS) ausgetreten. Der Sprecher derer in der Partei, die beim Referendum im Mai 2005 Nein zum EU-Verfassungsvertrag gesagt hatten, will mit seinem Austritt ein Zeichen setzen gegen das Abdriften der PS nach rechts. Mit ihm trat auch der Abgeordnete Marc Dolez aus. Die beiden wollen eine neue »Partei der Linken« gründen. Welche Partei sie sich dabei zum Vorbild genommen haben, zeigt schon die Einladung an Oskar Lafontaine, bei ihrem ersten Treffen Ende des Monats aufzutreten.

Für ihre neue Linkspartei, die im Februar gegründet werden soll, rechnen sie mit einem Massenaustritt enttäuschter Sozialisten und einem Überwechseln in ihre eigene Partei, sollte Ségolène Royal das Ruder der PS übernehmen. So hat beispielsweise der ehemalige PS-Vorsitzende Henri Emmanuelli erklärt, er könne »mit Tausenden anderer Sozialisten« die PS verlassen, wenn die Partei »nicht mehr links verankert bleibt«.

Zulauf erhoffen sich die Gründer der neuen Linkspartei auch von Grünen, denen ihre Partei nicht mehr genug politisch engagiert ist. Erste Gespräche laufen schon, auch mit potenziellen »Überläufern« aus der Partei Linker Radikaler und der Bürgerbewegung von Jean-Pierre Chevènement. Am Dienstag hat sich Mélenchon mit der Vorsitzenden der Kommunisten Marie-George Buffet getroffen und dabei über das Nein zum Lissabon-Vertrag hinaus Übereinstimmung zu vielen Themen festgestellt.

Ralf Klingsieck