Erneut zehn Jahre Haft für Leyla Zana

Istanbul (AFP). Die bekannteste Kurdenpolitikerin der Türkei, Leyla Zana, ist am Donnerstag erneut zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Schwurgericht im südostanatolischen Diyarbakir wertete mehrere Reden der Politikerin als Propaganda für die kurdische Rebellengruppe PKK, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Zana, eine ehemalige Parlamentsabgeordnete und Trägerin des Sacharow-Friedenspreises des EU-Parlaments, war erst 2004 nach zehn Jahren im Gefängnis freigekommen. Offen blieb zunächst, ob Zana nach dem Urteil vom Donnerstag sofort ins Gefängnis muss, oder ob sie gegen die Entscheidung Berufung einlegt.

Als frisch gewählte Abgeordnete hatte Zana 1991 im türkischen Parlament einen Satz auf Kurdisch gesprochen. Daraufhin verloren sie und mehrere Mitstreiter die parlamentarische Immunität und wurden 1994 wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 15 Jahren Haft verurteilt. Im Jahr 2004 kamen Zana und die anderen Kurdenpolitiker frei. Die Freilassung wurde damals als Zeichen der Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Kurdenkonflikts gewertet.

Aus Sicht der türkischen Behörden blieb Zana aber auch nach ihrer Entlassung der Linie der PKK treu, die von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft wird. So habe sie in ihren öffentlichen Äußerungen den inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan als »Führer des kurdischen Volkes« bezeichnet. Die Anklage in Diyarbakir forderte deshalb bis zu 60 Jahre Haft.

Zana argumentierte vor Gericht, sie habe lediglich von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht. Unter den Reden, die zur Grundlage des Verfahrens gegen sie in Diyarbakir wurden, war eine Ansprache in Großbritannien, die nach Angaben von Zana falsch ins Türkische übersetzt worden war.