Plädoyer für soziale Menschenrechte

Anlässlich des 60. Jahrestages der Menschenrechtsdeklaration lud die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Diskussion in Berlin. Die Veranstaltung stand unter dem Motto »Menschenrechte und Sozialismus«.Oskar Lafontaine, Vorsitzender der LINKEN, plädierte für die weltweite Durchsetzung sozialer Menschenrechte.

Lafontaine erinnerte in seiner rede an die Gültigkeit des Artikel 23 der Menschenrechtsdeklaration auch in Deutschland. »Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert«, so Lafontaine. Er wies darauf hin, dass die PDS als eine Vorläuferpartei der LINKEN die Behandlung der Menschenrechte in der DDR kritisch aufgearbeitet habe. Es seien in der DDR zwar Fortschritte bei der Verwirklichung der sozialen Gleichheit, aber nicht bei der politischen Freiheit erreicht worden. Für die LINKE gelte heute das Vermächtnis von Rosa Luxemburg: Gleichheit ohne Freiheit ist Unterdrückung, und Freiheit ohne Gleichheit ist Ausbeutung. Das Experiment eines Sozialismus ohne Demokratie, so Lafontaine, musste scheitern.

Das Ende dieses Sozialismus sei zugleich die Chance eines neuen Beginns. Menschenrechte und Sozi...