nd-aktuell.de / 06.01.2009 / Politik / Seite 6

Obama verliert Richardson als Minister

Gouverneur in Spendenaffäre verstrickt

Die Bemühungen Barack Obamas um eine möglichst reibungslose Machtübergabe in Washington haben am Sonntag einen Rückschlag erlitten. Der von Obama zum künftigen Handelsminister nominierte Bill Richardson kündigte an, dass er das Amt nicht antreten werde.

Washington (AFP/ND). Grund seien Ermittlungen gegen ein Unternehmen, das Geschäftsbeziehungen mit den Behörden von New Mexico habe, teilte Richardson, Gouverneur des Bundesstaates, mit. Er habe Obama gebeten, seinen Namen von der Liste zu streichen, die dem Senat zur Zustimmung vorliege, erklärte Richardson. Die Ermittlungen könnten sich noch Wochen oder Monate hinziehen, was zu einer »unhaltbaren Verzögerung« bei der Bestätigung der neuen Regierung führen würde. Angesichts der ernsten wirtschaftlichen Lage der USA könne er Obama und dessen Regierung nicht mit gutem Gewissen darum bitten, mit der wichtigen Arbeit auch nur einen Tag zu warten, erklärte Richardson.

Obama erklärte in der gemeinsamen Pressemitteilung, er akzeptiere die Entscheidung Richardsons »mit tiefem Bedauern«. Er werde sich bemühen, die durch dessen Rückzieher entstandene Lücke schnell wieder zu schließen. Obama war am Sonntag auf dem Weg von Chicago nach Washington, wo er mit seiner Familie übergangsweise in einem Hotel wohnen wird. Seine Töchter Malia und Sasha werden ab Montag eine Privatschule in der US-Hauptstadt besuchen.

Ein Gericht in Albuquerque ermittelt derzeit gegen ein kalifornisches Finanzunternehmen, das Richardson mit Spenden unterstützt hatte und lukrative Beraterverträge mit den Behörden von New Mexico abschloss. Richardson beharrt auf seiner Unschuld.

Obama hatte Richardson Anfang Dezember für das Amt des Handelsministers nominiert. Er ist einer der profiliertesten Politiker lateinamerikanischer Herkunft in den USA. Unter der Präsidentschaft Bill Clintons war Richardson Energieminister und Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen.

Der Gouverneur des US-Bundesstaates Virginia, Tim Kaine, soll laut US-Zeitungsberichten neuer Chef der Demokratischen Partei werden. Obama habe Kaine als Nachfolger von Howard Dean an der Parteispitze ausgewählt, berichteten die »Washington Post« und die »New York Times« am Sonntag (Ortszeit) auf ihren Websites. Kaine war 2005 zum Gouverneur von Virginia gewählt worden und kann laut Verfassung des Bundesstaates nur eine Amtszeit an der Spitze des Bundesstaates stehen.