Die Luft wird dünner

Es wird ernst für Barack Obama. Seine Familie hat das heimatliche Chicago verlassen und fand vorerst in einem Washingtoner Hotel Quartier. Gestern nahm der neu gewählte US-Kongress im Kapitol seine Arbeit auf, in zwei Wochen zieht dann auch der designierte Präsident ins Weiße Haus ein. Und der Hoffnungsträger nicht nur für viele in den Vereinigten Staaten merkt, dass die Luft auf den Hügeln der Macht dünner wird. Dabei hat er sich bisher noch um klare Worte zum außenpolitischen Brandherd Gaza gedrückt. Erst trat der als Handelsminister benannte Gouverneur von New Mexiko, Bill Richardson, überraschend von seiner Nominierung zurück, weil Korruptionsermittlungen auf ihn warten. Dann erntete Obamas nicht weniger überraschende Absicht, den einstigen Stabschef von Präsident Bill Clinton, Leon Panetta, zum neuen CIA-Direktor zu machen, Kritik selbst in den eigenen Reihen. Führende Experten der Demokraten im Kongress bemängelten, dass der 70-Jährige über keinerlei geheimdienstliche Erfahrungen verfüge. Und im Senat sorgen weitere Personalien für Ärger, vor allem die umstrittene Berufung eines Nachfolgers für Obama in der zweiten Parlamentskammer.

Trotz der demokratischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus wie im Senat wird das Regieren für den neuen Präsidenten nicht leicht, wie schon seine Bemühungen um ein »wagemutiges« zweites Konjunkturprogramm zeigen, das der Kongress möglichst bis Anfang Februar verabschieden soll. Ausdrücklich hat Obama auch den Skeptikern unter den Republikanern enge Konsultationen angeboten. Denn die können sogar mit ihrer 41-Stimmen-Minderheit im Senat jedes Gesetzesvorhaben blockieren.