3 Wochen Krieg – über 1000 Tote

Bundestag debattierte Nahostkonflikt / Israel flog in 24 Stunden 160 Luftangriffe

Die Forderung nach einem schnellen Waffenstillstand kennzeichnete die Beiträge aller Redner in der gestrigen Bundestagsdebatte zum israelisch-palästinensischen Konflikt im Gaza-Streifen. Wie es danach weitergehen soll, darin hoben sich besonders die Vorstellungen der LINKEN von denen der Regierungsparteien ab. Im Gaza-Streifen ist die Zahl der Todesopfer inzwischen auf über 1000 gestiegen.

Berlin/Tel Aviv (Agenturen/ND). Während einer Nahostdebatte am Mittwoch im Bundestag bekräftigte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dass Israel den anhaltenden Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen nicht habe hinnehmen können. Jetzt müsse das »Schlüsselland Ägypten« jede Unterstützung bei seinem Bemühen bekommen, die Voraussetzungen für einen dauerhaften Waffenstillstand auszuhandeln. Angesichts der seit nunmehr 19 Tagen anhaltenden Kämpfe erklärte der SPD-Politiker, dass er noch am Mittwochabend erneut in den Nahen Osten reisen wollte.

Der FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer kritisierte im Parlament die bisherigen Vermittlungsversuche der Europäischen Union. Sie seien unkoordiniert, konzeptionslos und peinlich. Dies wies der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU, Eckart von Klaeden (CDU), zurück. Er halte es auch für einen »schweren Fehler«, die Hamas durch Teilhabe an offiziellen Gesprächen zu legitimieren.

Linksfraktionschef Gregor Gys...


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