Weggeworfen

Eine außergewöhnliche Situation, die »mit herkömmlichen Lehrbüchern nicht zu begreifen ist«. So sieht Angela Merkel die gegenwärtige Lage, aus der das Konjunkturpaket heraushelfen soll. Was wohl heißen soll: Die Bundesregierung hat, bevor sie gestern dem Paket auf den Weg half, alle Lehrbücher weggeworfen. Na prima!

So schnell vergisst allerdings niemand, was er einmal verinnerlicht hat. Ganz nach dem alten Schema der Großen Koalition dürften die realen Entlastungen, die der Bürger an seinem Geldbeutel bemerken wird, in günstigem Fall bei 25 Euro pro Monat liegen. Einig sind sich die Prognostiker nur, dass der Zuwachs umso höher ist, je größer das Einkommen ist.

So lief die gestrige Debatte im Bundestag ebenfalls wie immer: Die LINKE, die wegen ihres Vorschlags für ein Investitionsprogramm über 50 Milliarden Euro Hohn und Spott der heutigen Konjunkturprogrammierer hinnehmen musste, misst deren Plan nun mit eigener Elle und stellt fest, dass die Linkspläne eine viel bessere Konjunkturwirkung und geringere Verschuldung zur Folge hätten. Die FDP beklagt sich über die Zögerlichkeit bei den Steuerentlastungen und warnt vor Staatsschulden. Und die Grünen tun so, als hätten sie die Wirtschaftsplanung erfunden und nicht mit der SPD einst ein Investitionsprogramm von gerade mal 3,6 Milliarden Euro (für den Autobahnausbau!) beschlossen. Kurz: Niemand hat seine Lehrbücher weggeworfen. Von der Kanzlerin abgesehen.

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