Gute Arbeit, schlechte Arbeit?

ND: Öffentlich geförderte Beschäftigung gibt es in einigen Bundesländern, zum Beispiel in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die Linksfraktion will solche Jobs nun auch in Thüringen. Was ist das Besondere an dieser Idee?
Leukefeld: Mit der Thüringer Initiative für gemeinwohlorientierte Arbeit wollen wir als LINKE öffentlich geförderte Jobs im Non-Profit-Bereich, also Jugend-, Senioren-, Frauen- und Erwerbslosenarbeit sowie Kulturprojekte, unterstützen und ausbauen. Traditionell war die Soziokultur im Osten die Domäne der ABM-Stellen. In den letzten Jahren ist hier viel weggebrochen. Projekte mussten aufgeben, manche hangeln sich mehr schlecht als recht mit Ein-Euro-Jobbern durch. Das wollen wir ändern. Eine größere kulturelle Vielfalt käme zudem den Regionen zugute und würde damit der Abwanderung entgegenwirken, die in manchen Gegenden Thüringens einen dramatischen Umfang angenommen hat.

Also zurück zum ABM-System, mit dem die Bundesregierung nach der Wende die Einbrüche auf dem DDR-Arbeitsmarkt abfederte? Das wurde heftig kritisiert, weil ein sogenannter zweiter Arbeitsmarkt entstanden war und die Jobs sich nicht selber tragen konnten.
Man darf nicht nur wirtschaftlich denken. Der Non-Profit-Bereich enthält wesentliche Elemente öffentlicher Daseinsfürsorge. Außerdem liegt hier ein unglaubliches Potenzial brach: Viele Menschen sind bereit, sich zu engagieren. Ich stelle mir einen Ideenwettbewerb vor, bei dem die Trägervielfalt der Regionen einfließen könnte. Nach dem Motto: Hier sind 2000 Stellen – welche Ideen gibt es?

Wie realistisch ist die Umsetzung?
Arbeit ist genug da, Geld auch. Man muss beides zusammen- bringen. Wir hatten in Suhl ein Projekt, bei dem wir mit öffentlichen Geldern junge Maler bezahlt haben, die Arbeiten ausführten, für die die Wohnungsbaugesellschaft kein Geld hatte. Davon hatten alle was.

Und wie halten Sie es mit der Arbeitslosenversicherung? Die hat die Bundesregierung bei öffentlich geförderten Jobs für Langzeiterwerbslose seit Januar endgültig abgeschafft, um so genannte »Förderkarrieren« zu unterbinden.
Natürlich sollen die Erwerbslosen Anspruch auf Arbeitslosen- geld I erwerben. Warum soll ihre Leistung weniger wert sein als die von anderen? Öffentliche Beschäftigung ist Arbeit, auch wenn kein Gewinn erwirtschaftet wird. Das ist eine Frage der Definition.

Und wie lautet die für Sie?
Geförderte Arbeit soll Existenz sichernd sein – das muss auch für die Wirtschaft gelten –, sozialversicherungspflichtig, freiwillig und weitgehend unbefristet, vor allem für ältere Erwerbslose.

Was soll das kosten und woher wird das Geld kommen?
Zusätzliche Kosten würden nicht entstehen, weil vorhandene Mittel effektiver eingesetzt werden sollen.

Welche Mittel meinen Sie?
Die Leistungen der Jobcenter und Argen, die dem Lebensunterhalt dienen, und die Mittel der aktiven Arbeitsmarkt-Politik. Bisher sind das zwei unterschiedliche Töpfe, die nicht zusammen geworfen werden dürfen. Dazu noch Landesmittel und Gelder von der Europäischen Union. Voraussetzung wäre, dass die Bundesregierung die Haushaltsordnung ändert. Das ist aber derzeit politisch nicht gewollt. Deshalb wollen wir in Thüringen zunächst ein Modellprojekt initiieren, das mindestens drei Jahre dauern und wissenschaftlich begleitet werden soll.

Fragen: Anke Engelmann