Alternativen vorantreiben

Ein Rückfall zur Entfesselung der Profitwirtschaft durch einen schrumpfenden Staat muss verhindert werden.

Unter der Wucht der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise ist es nicht leicht, angemessenes politisches Handeln zu vermessen. Dafür gibt es mehrere Gründe: Jahrelang hat sich die vorherrschende Politik auf die Allmacht der von staatlicher Einflussnahme befreiten Dynamik der Profitwirtschaft eingeschworen. Maßgeblich unterstützt von der marktorthodoxen Ökonomenzunft sind Krisenursachen nicht aus der kapitalistischen Verwertungslogik erklärt, sondern dem intervenierenden Staat und selbst schwachen Gewerkschaften zugeschrieben worden. Schließlich schlug die Krise in den real existierenden Kapitalismus ein. Die jahrelange Leugnung der systemischen Krisenanfälligkeit rächt sich jetzt bitter. Die langjährige Totsagung der Interventionslehre à la John Maynard Keynes auch durch die Linken wirkt nun katastrophal.

Vermuten lässt sich, dass sich die linken Kräfte im Lande auf die grundlegende Kritik der herrschenden Verhältnisse eingerichtet haben. Ü...