Protest muss hör- und sichtbar sein

Das Nachspiel zum Naziaufmarsch am 6. Dezember durch Lichtenberg geht weiter. Nachdem die VVN/BdA zu Spenden für potenziell anstehende Prozesse gegen Antifaschisten aufgerufen hatte (ND vom 21.Januar), wendete sich nun das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick in einem Offenen Brief an den zuständigen Einsatzleiter, den Chef der Polizeidirektion 6, Michael Knape.

»Während das Demonstrationsrecht des rechtsextremen Aufmarsches durchgesetzt wurde, mussten wir eine massive Einschränkung des Versammlungsrechts der Gegendemonstranten feststellen«, heißt es in dem Brief, der von Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler, Bezirksstadtrat Dirk Retzlaff (beide SPD) sowie dem LINKEN-Bezirksverordneten Hans Erxleben unterzeichnet ist. Die drei sind maßgeblich am Bündnis für Demokrat...