Umweltgesetz

Sigmar Gabriel hat einen Rückschlag zu verzeichnen, da sein Umweltgesetzbuch zurückgerufen wurde. Seit etwa zwanzig Jahren wird daran gearbeitet, was angesichts der Materie nicht besonders lange ist, doch der Gegenstand des Werks könnte sich bald erledigt haben, so dass Eile geboten war.

Vieles wird man nun nicht mehr erfahren, etwa, wo rechtlich die Umwelt beginnt. In einigen Ländern herrscht das Haustürprinzip, was bedeutet, man betritt die Umwelt, sobald man das Haus verlässt, und muss sofort die Umweltplakette anlegen. In anderen Ländern gilt das Ankunftsprinzip, dem zufolge man bei der Begegnung mit einem ökologischen Element wie Pflanzen oder Tieren, aber auch Luft und Wasser, der Umwelt zuzurechnen ist, was allerdings noch einmal untergliedert wird in konkurrierende Auffassungen darüber, ob hierfür der Zeitpunkt des objektiven Eintritts oder die Kenntnisnahme des Umweltbürgers maßgeblich sei.

Das Gesetzbuch hätte diese Praxis nicht nur vereinheitlicht, sondern auch bürgernäher gestaltet durch die Umweltwarnschilder mit der Eule auf gelbem Grund und die Kennzeichnung von Anwohnerumweltplätzen.

Rechtsunsicherheit besteht fort bei der Einrichtung von wohnungsinterner Umwelt in Form von Aquarien oder Mülleimern mit Fliegenbefall. Werden die Tiere artgerecht gehalten, ist das Umweltamt zuständig, befindet sich die Wohnung in einem alten Haus, muss das Denkmalamt hinzugezogen werden. Erlassen beide Ämter einander widersprechende Bescheide, ist an das Ordnungsamt ein Bußgeld zu entrichten.

Die Koalition wird nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuches nach einem Kompromiss suchen müssen, der entsprechend dem Modell der Gesundheitsreform laufen kann.

Sigmar Gabriel will den Rückschlag nicht hinnehmen und plant, wie es viele Autoren tun, das Buch im Eigenverlag herauszubringen.